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SPD's "neue Medienordnung"-Engagement
schwächt die Partei nachhaltig

• Warum das "neue Medienordnung"-Engagement die SPD nachhaltig schwächt, 06.03.2015
  
• "Es geht darum, wer die Kommunikationsordnung prägt, wer demokratische Diskurse ermöglicht und wer welche ökonomischen Gewinne aus der Infrastruktur unserer Öffentlichkeit generiert." Grundsatzrede des Ersten Bürgermeisters Olaf Scholz beim Senatsempfang anlässlich des medienDialog^HH 2014 am 03.06.2014
• "Neben den öffentlich-rechtlichen Propaganda-Schleudern soll nun auch die "Regionalpresse" von den Rundfunkgebühren subventioniert werden. Das sieht eine bisher wenig beachtete Klausel im Koalitionsvertrag vor. Voraussetztung für die Gelder ist der Nutzen für das "Gemeinwohl". Es droht die Medien-Diktatur im Stil der UdSSR." Presse soll von GEZ subventioniert werden, 30.11.2013. Michael Mross

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